Rechtsgrundsatze sind Leitideen, die den Inhalt des Rechts, sein Wesen und seinen Zweck in der Gesellschaft charakterisieren. Einerseits drucken sie die Gesetze des Rechts aus, andererseits stellen sie die allgemeinsten Normen dar, die im gesamten Bereich der Rechtsordnung gelten und fur alle Subjekte gelten. Diese Normen sind entweder direkt im Gesetz formuliert oder leiten sich aus der allgemeinen Bedeutung der Gesetze ab.